Stromsperren abschaffen — Sozialtarif einführen

PM Energie

 

Strom­sperren treffen immer mehr Men­schen. Allein in Hamburg wurde in den ersten neun Monaten diesen Jahres 8500 Haus­halten der Strom gesperrt.

Dazu die Lan­des­vor­sit­zenden Barbara Lewy und Kay Wolkau:

Vor allem in der kalten und dunklen Jah­res­zeit müssen Strom­sperren ver­mieden werden. Im Winter ohne Elek­tri­zität leben zu müssen bedeutet, soziale Teil­habe und ein men­schen­wür­diges Leben in Frage zu stellen.“

„Gerade die Stadt Hamburg steht hier in der Pflicht. Denn unter Hinweis auf die Daseins­vor­sorge wurde Hamburg zum Akteur auf dem libe­ra­li­sierten und pri­va­ti­sierten Strom­markt. Mit der Strom­netz Hamburg GmbH gehört der Stadt nicht nur das Ham­burger Ver­teil­netz, sondern in Gestalt der Hamburg Energie GmbH auch ein bedeu­tender Stromvertrieb.“

Malte van Haa­st­recht, Co-Sprecher der AG Energie, Verkehr und Umwelt:  

„Ein solcher Ein­griff der Stadt in den Wett­be­werb auf dem Strom­markt ist nur dann gerecht­fer­tigt, wenn Daseins­vor­sorge ernst genommen wird. Wir fordern daher einen Stopp der mas­sen­haften Strom­sperren der Strom­netz Hamburg GmbH und die Schaf­fung eines Sozi­al­ta­rifes für sozial Bedürf­tige seitens der Hamburg Energie GmbH.“

Keine fantasielosen Wolkenkratzer für Hamburgs östliche HafenCity

Bild PM Stadtplanung Kopie

 

 

Die kürz­lich der Öffent­lich­keit prä­sen­tierten Pla­nungen eines „Klein Man­hattan“ in Ham­burgs Hafen­City sind stadt­pla­ne­ri­scher Irrsinn. Bau­höhen von über 150 Meter lehnen wir dort ab.

 

Dazu die Lan­des­vor­sit­zenden Barbara Lewy und Kay Wolkau:  

 

Ham­burgs Hafen­City braucht mehr Fan­tasie, Farbe und Viel­falt, mehr Auf­ent­halts­qua­lität und keine neuen Höhen­re­korde beim Bauen: Wir wollen eine behut­same Ver­wirk­li­chung der bis­he­rigen Pla­nungen für die öst­li­chen Quar­tiere Elb­brü­cken und Baakenhafen.“

 

„Ausmaß und Höhe der im Elb­brü­cken­quar­tier vor­ge­se­henen Bebauung sprengen die bis­he­rigen bau­li­chen Dimen­sionen bei uns inner­halb kür­zester Zeit. Mehrere Hoch­häuser von bis zu 200 Metern und eng bei­ein­ander sind ein stadt­pla­ne­ri­sches Fiasko. Das Klein­klima vor Ort wäre in einer See­ha­fen­stadt wie Hamburg mit häufig win­digem Wetter erheb­lich gefährdet.“

 

„Wol­ken­kratzer haben andere Städte zur Genüge. Hamburg braucht keine massive Ansamm­lung von Gebäuden, deren Höhen­spitzen den 132 Meter hohen Michel oder das 108 Meter hohe Radison Blu Hotel am Dammtor um fast das Dop­pelte über­ragen. Wir fordern für die Auf­ent­halts­qua­lität und das Erschei­nungs­bild der öst­li­chen Hafen­City auf Bau­höhen von über 150 Meter strikt zu ver­zichten. Gebäude von mehr als zehn Stock­werken müssen die Aus­nahme bleiben. Anders als bisher vor­ge­sehen sind auch im Elb­brü­cken­quar­tier Grün­flä­chen mit hoher Auf­ent­halts­qua­lität her­zu­stellen. Die bis­he­rige Frei­flä­chen­pla­nung ist unzureichend.“

 

„Wir Neue Libe­rale wollen eine Archi­tektur, die im Hin­blick auf Farbe, Form und Viel­falt neue Maß­stäbe setzt und sich von dem bis­he­rigen Erschei­nungs­bild der bereits vor­han­denen Quar­tierte der Hafen­City fan­ta­sie­voll, unver­wech­selbar und für Hamburg iden­ti­täts­stif­tend abhebt. Dazu bedarf es archi­tek­to­ni­scher Wett­be­werbe, an denen Ham­burgs Öffent­lich­keit breit zu betei­ligen ist. Nur so wird es gelingen einen Stadt­teil zu gestalten, mit dem sich die Ham­bur­ge­rinnen und Ham­burger iden­ti­fi­zieren“, so die Lan­des­vor­sit­zenden abschließend.

Senat muss ein Winternotprogramm auferlegen, das seinen Namen verdient

Bild Winternotprogramm Kopie

 

 

Das jüngst gestar­tete Win­ter­not­pro­gramm soll während der Win­ter­mo­nate obdach­losen Men­schen Schutz vor Erfrie­rungen bieten.

 

Dazu die Lan­des­vor­sit­zenden Barbara Lewy und Kay Wolkau:

 

„Das Win­ter­not­pro­gramm ist in Qua­lität und Quan­tität man­gel­haft. Die derzeit 890 Schlaf­plätze sind deut­lich zu wenig. Die Schlaf­plätze befinden sich zudem über­wie­gend in Groß­un­ter­künften. Gerade in grö­ßeren Unter­künften ist das Risiko, Opfer einer Gewalt– oder Straftat zu werden, deut­lich erhöht. Viele Obdach­lose haben deshalb Angst, sich nachts in ein Win­ter­not­quar­tier zu begeben. Manche Men­schen ziehen es dann vor, auf der Straße zu näch­tigen. Das ist im Winter lebensgefährlich.“

 

„Wir Sozi­al­li­be­rale fordern ver­mehrt klein­tei­lige Unter­brin­gungen, die eine Gewähr für eine Wohn­at­mo­sphäre bieten, die einem poten­zi­ellen Gewalt­ri­siko ent­ge­gen­wirkt. Diesem Anspruch werden die meisten der­zei­tigen Unter­künfte nicht gerecht. Zudem müssen an Win­ter­tagen — anders als bisher — alle Obdach­losen die Mög­lich­keit haben, sich auch tags­über in Innen­räumen aufzuhalten.“

 

„Schließ­lich: Obdach­lose zum Bei­spiel aus Ost­eu­ropa dürfen nicht sich selbst über­lassen bleiben. Wer wie der Ham­burger Senat zwi­schen Obdach­losen mit und ohne Unter­kunfts­an­spruch unter­scheidet, handelt ver­ant­wor­tungslos. Wer im Winter keine Unter­kunft erhält, droht auf Ham­burgs Straßen zu ver­elenden. Das ist men­schen­ver­ach­tend. Hamburg braucht ein Win­ter­not­pro­gramm, das allen Bedürf­tigen unein­ge­schränkt zur Ver­fü­gung steht,“ so Lewy und Wolkau abschließend.

Erfolgreicher Parteitag der Neuen Liberalen –Die Sozialliberalen– Hamburg

- Klare Kante zum Win­ter­not­pro­gramm und zur östl. Hafen­city – 60 % Frauen im Lan­des­vor­stand
 
Auf ihrem Lan­des­par­teitag am ver­gan­genen Wochen­ende haben Ham­burgs Neue Libe­rale weiter ihr sozi­al­li­be­rales Profil geschärft. Die Partei hat weg­wei­sende Beschlüsse zur Sozial, — Ver­kehrs und Stadt­ent­wick­lungs­po­litik gefasst. Vor­stands­nach­wahlen und inter­es­sante Gast­vor­träge ergänzten die Tages­ord­nung.
 
Dazu die Lan­des­vor­sit­zenden Barbara Lewy und Kay Wolkau:   
 
„Beson­ders beim Win­ter­not­pro­gramm und den Pla­nungen zur öst­li­chen Hafen­city zeigen wir klare Kante. Wir fordern das Win­ter­not­pro­gramm qua­li­tativ und quan­ti­tativ auf­zu­sto­cken und jedem Bedürf­tigen unein­ge­schränkt zur Ver­fü­gung zu stellen.  Ham­burgs Hafen­City braucht mehr Fan­tasie, Farbe und Viel­falt in der Archi­tektur, mehr Auf­ent­halts­qua­lität und keine neuen Höhen­re­korde beim Bauen: Wir sagen Nein zu einer  Kon­zen­tra­tion von Wol­ken­krat­zern an den Elb­brü­cken.
 In der Stadt­ent­wick­lungs­po­litik wollen wir ins­ge­samt deut­lich mehr Mit­be­stim­mung der Ham­burger. Ver­kehrs­po­litik bedeutet für uns Mobi­lität neu denken. Wir möchten allen Men­schen einen gleich­be­rech­tigten, dis­kri­mi­nie­rungs­freien Zugang zur Mobi­lität ermög­li­chen. Dabei stehen für uns Umwelt­ge­rech­tig­keit, Nach­hal­tig­keit und Gesund­heit an erster Stelle.“
 
„Erfolg­reich haben wir auch unseren Lan­des­vor­stand kom­plet­tiert. Mit unseren neuen Bei­sit­ze­rinnen Kirstin Kunde und Maja Creutz­berg  sind jetzt 60 % Frauen im Lan­des­vor­stand und das ohne jede Frau­en­quote,“ freuen  sich die beiden Lan­des­vor­sit­zenden. „So etwas schaffen nicht einmal die Grünen und die ver­stehen sich als femi­nis­tisch.“
 
Gast­vor­träge von Ver­tre­tern des Ham­burger Netz­werk Grund­ein­kommen und von Andreas Gerhold, dem Vor­sit­zenden des Can­nabis Social Club berei­cherten unsere bunte Tages­ord­nung und lie­ferten weitere wich­tige Impulse für unsere poli­ti­sche Arbeit. Es war ein atmo­sphä­risch ange­nehmer,  inhalt­lich anre­gender und äußerst ergeb­nis­ori­en­tierter Par­teitag“, so Lewy und Wolkau abschließend. 

 
IMG_3015

Mehr als ein Laternenlauf — Das Lichtermeer

Foto 2

Am ver­gan­genen Freitag (28.10.2016) haben wir als NEUE LIBERALE — DIE SOZIALLIBERALEN beim Lich­ter­meer, einem deutsch­land­weiten Later­nen­umzug für Deutsch­lands behin­derte Kinder mitgemacht.

Initiator und Orga­ni­sator der Ver­an­stal­tung ist der Verein Nicos Farm e.V., welcher erst­mals 2008 und seit dem jedes Jahr, am letzten Freitag im Oktober, deutsch­land­weit ein leuch­tendes Zeichen für Inklu­sion und Inte­gra­tion setzt.

In diesem Jahr waren geschätzte 800 — 900 Men­schen anwe­send und ließen, begleitet von einer Samba-Gruppe, einem Spiel­mannszug und der Feu­er­wehr, Hamburg erleuchten.

Die Laternen waren von Kin­der­gar­ten­kin­dern aus Hamburg gebas­telt, frei nach dem Motto: Ein Licht von Kind zu Kind.

Das Lich­ter­meer ist das beste Bei­spiel für gelebte Inklu­sion, behin­derte und nicht-behinderte Men­schen liefen gemeinsam um die Bin­nen­alster und staunten gemeinsam beim tollen Abschluss-Feuerwerk!

Vielen Dank für diese tolle Ver­an­stal­tung — wir hatten Spaß & wir kommen wieder!

Infor­ma­tionen über Nicos Farm e.V. gibt es hier: http://nicosfarm.de