Die Verkehrskolumne von Willi Perbandt, Mitglied des LaVo HH, Co Sprecher der AG Energie, Verkehr und Umwelt Hallo liebe interessierte Leser meiner kleinen Kolumne über den öffentlichen Nahverkehr in und um Hamburg. Ich habe ja lange nichts mehr von mir hören lassen, aber jetzt wollte ich mal wieder ein Lebenszeichen von mir geben. Wie schon in der Überschrift angedeutet, möchte ich in dieser Kolumne über die Hamburger Regionalzüge schreiben. Erst einmal eine kurze Begriffsdefinition. Wir unterscheiden hier zwischen Regionalbahn und Regionalexpress sowie dem Sprinter (wobei mir allerdings leider keiner von dem Schleswig-Holsteinischen Vertretern genau sagen konnte, warum der 2017 angekündigte Sprinter länger braucht als der jetzt 2022 fahrenden). Regionalexpress: Hält... Read more »
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Sozialmonitoring Hamburg: Zu wenig Veränderung in Brennpunktgebieten
Sozialmonitoring Bericht 2020: Sozialliberale kritisieren Versäumnisse bei Kindern und Jugendlichen von Isabel Wiest, Mitglied des Landesvorstands Hamburg Vier von fünf Hamburgerinnen und Hamburgern leben in Gebieten mit einem durchschnittlichen oder sogar hohen sozialen Status. Aber rund 20 Prozent wohnen in Gebieten mit einem niedrigen oder sehr niedrigen Status: Das ist das Ergebnis der jährlichen Studie der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen. Der Sozialmonitoring-Bericht, den Hamburg jetzt für das Jahr 2020 veröffentlicht hat, definiert den sozialen Status der Bereiche innerhalb der Stadt nach 7 Kriterien: Die Erhebung mit 850 Einzelbereichen bezieht sich dabei auf Daten von Ende 2019, also noch vor den, auch im sozialen Bereich spürbaren Auswirkungen, von Corona. 4 der 7 Kriterien betreffen unmittelbar... Read more »
Drogenpolitik in Hamburg
von Semjon Feuerstack Landesvorsitzender der Sozialliberalen Hamburg Die Grünen waren die erste bekannte Partei, die sich für eine Freigabe von Marihuana ausgesprochen hat. Auch heute versucht die Partei noch, sich mit dieser Forderung einen liberalen Touch zu geben. Die Praxis sieht leider anders aus: Wie die „taz“ aufzeigt, gibt es in keinem Bundesland mehr Betäubungsmittelkontrollen je 100.000 Einwohner als in Hamburg. 758 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz wurden pro 100.000 Einwohner wurden im Jahr 2019 registriert, davon 596 „konsumnahe Delikte“ (also Erwerb und Besitz zum Eigenbedarf), von denen wiederum 359 ausschließlich Cannabis betreffen. Dabei steigt die Zahl der Betäubungsmitteldelikte mit der Anzahl durchgeführter Kontrollen. Wer die Taschen von 1.000 Passanten durchsucht, wird... Read more »
„Überwiegend öffentliches Interesse“ — Was ist das eigentlich?
von Isabel Wiest Mitglied des Landesvorstands, ehem. Abgeordnete der BV Harburg, Juristin In Hamburg und der Metropolregion werden immer mehr Infrastrukturprojekte, die mitunter stark in Naturschutzbelange, in Moorgürtel oder Feuchtbiotope eingreifen, u.a. mit dem „überwiegenden öffentlichen Interesse“ begründet. Dabei klingt es fast so, als wolle man Naturschutzinteressen gegen andere öffentliche Interessen stellen, anstatt sie selbst als wichtigen Teil des öffentliches Interesse zu werten. Was also mit diesem Rechtsbegriff in Zeiten des Klimawandels überhaupt gemeint ist, und warum er gerade in Naturschutzbelangen nicht unhinterfragt zum unbestimmten planerischen Totschlagargument werden darf, das wollen wir heute am Beispiel des geplanten Aldi-Lagers in Stelle diskutieren. Die Zustimmung des Landkreises Harburg zum Bau des großflächigen... Read more »
Zukunftsperspektive Hafen Hamburg
Sie kam wie ein Donnerschlag und erfasst angesichts der Corona Krise noch bei weitem nicht die tatsächliche Tragweite der aktuellen und der zu erwartenden Situation im Hamburger Hafen. Es geht um die neueste Hafenentwicklungsprognose, die die HPA 2018 beim Forschungsunternehmen ETR (Economic Trend Research) bei dem ehemaligen HWWI Prof. M. Bräuninger und der CPL in Auftrag gegeben hatte. Ihr ernüchterndes Ergebnis liegt jetzt vor. Und was Die Sozialliberalen Hamburg schon lange kritisiert hatten, scheint sich auf fast tragische Weise zu bewahrheiten. Die Prognosen des letzten Hafenentwicklungsplans von 2010 sind (auch ohne die Coronakrise zu berücksichtigen) maßlos überzogen gewesen. Eine wilde Phantasie, an der man sich festhielt, obwohl sich schon all die Jahre... Read more »