von Semjon Feuerstack Landesvorsitzender der Sozialliberalen Hamburg Die Grünen waren die erste bekannte Partei, die sich für eine Freigabe von Marihuana ausgesprochen hat. Auch heute versucht die Partei noch, sich mit dieser Forderung einen liberalen Touch zu geben. Die Praxis sieht leider anders aus: Wie die „taz“ aufzeigt, gibt es in keinem Bundesland mehr Betäubungsmittelkontrollen je... Read more »
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„Überwiegend öffentliches Interesse“ — Was ist das eigentlich?
von Isabel Wiest Mitglied des Landesvorstands, ehem. Abgeordnete der BV Harburg, Juristin In Hamburg und der Metropolregion werden immer mehr Infrastrukturprojekte, die mitunter stark in Naturschutzbelange, in Moorgürtel oder Feuchtbiotope eingreifen, u.a. mit dem „überwiegenden öffentlichen Interesse“ begründet. Dabei klingt es fast so, als wolle man Naturschutzinteressen gegen andere öffentliche Interessen stellen, anstatt sie selbst... Read more »
Landesvorstandssitzung in Coronazeiten
In Zeiten von Corona ist es umso wichtiger einen guten Kontakt zu Euch allen zu halten, deswegen möchten wir Euch einen kleinen Bericht unserer letzten Sitzung geben. Am 16.05.2020 fand unsere Landesvorstandssitzung als Telefonkonferenz statt, an der alle Vorstandsmitglieder teilgenommen haben. Auf der Tagesordnung fanden sich verschiedene aktuelle Punkte, zahlreiche organisatorische Planungen, Finanz– und Umlaufbeschlüsse... Read more »