Wir wünschen allen ein frohes Fest!
Neue Liberale zum „internationalen Tag der menschlichen Solidarität“: Wir leben Solidarität !
Die Neuen Liberalen Hamburg sehen bei aller Verantwortung des Staates für die Bewältigung sozialer Fragen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe darin, Menschen in schwierigen Situationen beizustehen.
Anlässlich des „Internationalen Tages der menschlichen Solidarität“ am 20. Dezember 2015 erklärt der Landesvorstand der Hamburger Neuen Liberalen:
„Menschliche Solidarität ist ein Schlüssel zur Lösung vieler sozialer Probleme. Gerade dort, wo der Staat besonders herausgefordert ist, sind es auch die Bürgerinnen und Bürger. Wir Neue Liberale nehmen diese Herausforderung gerne wahr. Gegenseitige Hilfe und das Eintreten füreinander sind für uns zentrale Werte. Zahlreiche Hamburger Parteimitglieder engagieren sich ehrenamtlich im sozialen Bereich. Mit Anett Jaqueline Strauß und Mathias Schult haben wir Menschen in unseren Reihen, die beispielhaft für zivilgesellschaftliches Engagement und menschliche Solidarität stehen. Sie haben gezeigt, dass sie Solidarität leben.“
Mathias Schult: „Seit mittlerweile zweieinhalb Jahren bin ich ehrenamtlich in der Justizvollzugsanstalt Billwerder tätig. Das Projekt „Studentisches Forum für Strafgefangene“ der Universität Hamburg bietet an drei Sonntagen im Monat Gesprächsgruppen zu wechselnden Themen in der Justizvollzugsanstalt an. Dadurch wird den Gefangenen ein Kontakt abseits von Mitgefangenen und Angestellten der Justiz ermöglicht und ein wichtiger Beitrag zur Resozialisierung geleistet. Vor allem in der jetzigen Weihnachtszeit, die eine besondere emotionale Belastung für die Inhaftierten darstellt, zeigt sich, wie wichtig den Inhaftierten dieses Freizeitangebot ist.“
Anett Jaqueline Strauß: „Seit 2010 helfe ich ehrenamtlich Schwerbehinderten beim Ausfüllen von Antragsformularen und bei Behördengängen. Ich mache Sozialberatung, etwa wenn es um Leistungen zur Teilhabe oder um die rechtliche Anerkennung von Behinderungen geht. Nachdem ich aus eigener Erfahrung feststellen musste, dass in unserer Gesellschaft viel zu wenig ernstgemeinte Rücksicht auf Schwerbehinderte genommen wird, engagiere ich mich für Inklusion. Als EU- Rentnerin mit Schwerbehinderung nach einem sehr erfolgreichem Berufsleben u.a. als Filialleiterin, Bauleiterin, Industriekauffrau und zum Schluss in einem Steuerbüro kenne ich die Probleme nur zu gut. Ich habe mit den Neuen Liberalen eine sozialliberale Partei gefunden, die sich den verschiedensten Problemen der Bürger annimmt. Ich freue mich, in der Politik endlich auf offene Ohren gestoßen zu sein. Zusammen sind wir stark!“
Neue Wege, neue Strukturen, neuer Bundesvorstand!
Der 3. Bundesparteitag der Neuen Liberalen an diesem Wochenende (28. und 29. 11. 2015) in Hannover-Langenhagen hat entscheidende strukturelle Weichenstellungen für die zukünftige Arbeit und Außendarstellung der Partei verabschiedet. Um den sozialliberalen Kurs zu unterstreichen und in der Außenwirkung deutlicher zu machen, wird der Namenszusatz der Neuen Liberalen zum 15. März 2016 geändert. Die Partei wird dann künftig „Neue Liberale — Die Sozialliberalen“ heißen.
Um die Arbeit zu optimieren, hat die Mitgliederversammlung eine Verkleinerung des Bundesvorstands auf fünf Personen beschlossen und sich von der Doppelspitze verabschiedet. Der neue Bundesvorstand setzt sich aus einem/r Vorsitzenden, einem/r stellvertretenden Vorsitzenden, einen/r Schatzmeister/in und zwei Beisitzern/innen zusammen:
Zum 1. Bundesvorsitzenden wurde Christian Bethke (37) aus Frankfurt/Main gewählt.
Zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden wurde Karl Behn (67) aus Cuxhaven gewählt.
Schatzmeister wurde Karsten Marr (22) aus Erfurt.
Als Beisitzer wurden Holger Bremer (57) und die Hamburgerin Isabel Wiest (44) gewählt.
v.l.n.r.: Holger Bremer, Karl Behn, Isabel Wiest, Christian Bethke, Karsten Marr
Olympia-Referendum: Teure Werbekampagne ersetzt keine guten Argumente
Erstmalig fand in Hamburg für die Bewerbung für Olympia 2024 eine Volksabstimmung auf Initiative des Senats statt. Nur 48,4 % der teilnehmenden Hamburgerinnen und Hamburger haben sich für Olympische Spiele in Hamburg entschieden; 51,6 % votierten dagegen.
Dazu erklären die Hamburger Landesvorsitzenden der Neuen Liberalen, Barbara Lewy und Kay Wolkau:
„Das Ergebnis ist eine krachende Niederlage für den Hamburger Senat und die Olympia-Werbegigantomanie. Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich nicht blenden lassen und der finanzkräftigen Olympia-Koalition die rote Karte gezeigt. Eine gigantische und teure Werbekampagne mit bunten Bildern ersetzt eben keine guten Argumente.“
„Für eine Volksbefragung wäre eine solide Entscheidungsgrundlage mit objektiven Informationen und einem fairen, transparenten Verfahren angezeigt gewesen. Dagegen hat der Senat klar verstoßen. Für sein unfaires Handeln hat der Senat jetzt die Quittung bekommen. Wer wie der Senat im Schnellverfahren die Verfassung ändert, um eine Volksbefragung durchzuführen, bei dieser Befragung die Menschen sachlich aber nicht ernst nimmt, darf sich nicht wundern, wenn die Menschen ihm nicht vertrauen.“
„Senat und Sportverbände wären gut beraten das Abstimmungsergebnis nicht als emotionale Verweigerungshaltung zu interpretieren. Hier haben mündige Bürger entschieden. Denn es gab viele berechtigte sachliche Kritikpunkte.“
„Wir Neue Liberale freuen uns vor allem über die gute Beteiligung beim Referendum von über 50 %. Dies ist ermutigend für unsere Demokratie“, so Lewy und Wolkau abschließend.