Unser Spitzenkandidat Christian Schiller zum Thema Drogenpolitik:

Wir ‪‎Neue Libe­rale‬ treten für einen libe­ralen Umgang mit psy­cho­ak­tiven Sub­stanzen ein. Zur Frei­heit jedes Ein­zelnen zählt eben auch, dass er oder sie sich berau­schen kann. Die Stig­ma­ti­sie­rung — oder noch wei­ter­ge­hend: die Bestra­fung von Erwerb und Besitz psy­cho­ak­tiver Sub­stanzen — führt nicht etwa zu einem sou­ve­ränen Umgang mit eben­diesen, sondern ist ursäch­lich für nega­tive gesell­schaft­liche Erschei­nungen wie Beschaf­fungs­kri­mi­na­lität, „Hype auf das Ver­bo­tene“ und Gewinn­margen für Pro­du­zenten, Zwi­schen­händler und Dealer, die das gesamte globale Dro­gen­kar­tell am Leben erhalten.

Die volks­wirt­schaft­li­chen Kos­ten­rech­nung der der­zei­tigen Rege­lungen berück­sich­tigt oftmals nur die in den Kon­su­men­ten­län­dern. Die Kosten in den Pro­du­zen­ten­län­dern wie z.B. Mexiko oder vormals Kolum­bien finden keinen Eingang in die Debatte. Das muss sich ändern.

Auf dem Bun­des­par­teitag der Neuen Libe­ralen haben wir daher beschlossen, den Umgang der Gesell­schaft mit psy­cho­ak­tiven Sub­stanzen grund­le­gend zu ändern. Weg von einer Kultur des Ver­pö­nens und hilf­losen „Weg­re­gu­lie­rens“, hin zu einer Kultur des legalen, aber kon­trol­lierten Dro­gen­kon­sums. Das Ideal ist der mündige Bürger, der selbst ent­scheiden kann, wann und wie er psy­cho­ak­tive Sub­stanzen kon­su­miert, ohne dabei in psy­chi­sche Abhän­gig­keit zu geraten.

 

 

Neue Liberale fordert: Facebook und Google entmachten

Chris­tian Schiller (30), Spit­zen­kan­didat der Neuen Libe­ralen in Hamburg, zeigt sich mehr als besorgt über die Markt­stel­lungen von Face­book und Google. Aktu­eller Anlass sind die neuen AGB von Face­book, die das Nut­zungs­ver­halten noch indi­vi­du­eller aus­werten. Deshalb sagt er: Wir müssen Face­book und Google entmachten.

Chris­tian Schiller sagt: “Gegen die neuen Geschäfts­be­din­gungen von Face­book sind die Nutzer machtlos. Wer nicht zustimmen will, kann dem Netz­werk nur den Rücken kehren oder die Daten­nut­zung ein wenig ein­schränken. Denn ein Wider­spruchs­recht ist nicht vor­ge­sehen. Face­book ver­folgt die Nutzer nun gezielt über Web­seiten, Apps und alle End­ge­räte wie PC’s, Smart­phones und Tablets, um noch indi­vi­du­eller Werbung ein­blenden zu können und den Umsatz weiter zu erhöhen.”

Christian-Schiller in Neue Liberale fordert: Facebook und Google entmachten

Dieses Vor­gehen des Quasi-Monopolisten sieht Chris­tian Schiller als sehr gefähr­lich an. “Face­book und auch Google haben eine markt­be­herr­schende Stel­lung in ihren jewei­ligen Geschäfts­fel­dern inne. Das Such­ma­schinen– und Wer­be­ge­schäft dieser Unter­nehmen gene­riert Umsätze, die das gesamte Brut­to­in­lands­pro­dukt ein­zelner Länder über­steigen. Wett­be­werber haben keine reelle Chance, in diese Märkte vor­zu­dringen”, meinte der Spit­zen­kan­didat der Neuen Libe­ralen heute in Hamburg.

Weiter führt er aus, dass diese Unter­nehmen zudem Daten in einem Umfang sammeln, der im Fall des Miss­brauchs die Frei­heit jedes Ein­zelnen bedroht. Chris­tian Schiller sagt: “Frei­heit wird zer­stört und Macht in den Händen so weniger kon­zen­triert, dass es mit bloßen kos­me­ti­schen Ein­griffen in die jewei­ligen Märkte nicht mehr getan ist.”

Google und Face­book waren auch im Rahmen des NSA-Skandals gemäß des US-amerikanischen Rechts zur Her­aus­gabe sen­si­bler Daten von Mil­lionen Men­schen ver­pflichtet. “Die einzige rich­tige Kon­se­quenz kann daher nur lauten, diese beiden Unter­nehmen jeweils in Ein­zel­un­ter­nehmen zu teilen und zu ent­machten. Bei­spiels­weise muss das Such­ma­schi­nen­ge­schäft von Google streng von anderen Geschäfts­fel­dern getrennt werden – juris­tisch wie fak­tisch”, so Chris­tian Schiller weiter.

Für Inter­views und weitere O-Töne stehen wir gerne zur Verfügung.

Foto zu freien Ver­wen­dung siehe oben (Credit: Media Lotse / Fried­helm Weinberg)

Über Chris­tian Schiller:
Chris­tian Schiller (30) ist Grün­dungs­mit­glied der Neuen Libe­ralen. Als Spit­zen­kan­didat tritt der Part­nership Manager von BlaBlaCar.de, Europas größter Mitfahr-Community, zur Bür­ger­schafts­wahl 2015 an. Sein poli­ti­sches Handeln steht für Frei­heit in Fairness.

Web: christian-schiller.hamburg & liberale.hamburg

Pres­se­kon­takt:
Media Lotse
JC Sierks
T: 040 46 89 83 00
E: media@neueliberale.org

Noch 13 Tage bis zur Wahl — hier sind wir heute unterwegs

Heute finden Sie uns

 

  • von 07.30−08.30 Uhr am S-Bahnhof Harburg
  • von 08.30−09.00 Uhr auf dem Isemarkt
  • von 10.00−13.00 Uhr auf dem Wochen­markt in Hamm-Nord (Bei der Vogelstange)
  • ab 14 Uhr unter­wegs mit dem Wahlkampf-Bike

Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

10923539_717885744995998_3770805520030741494_n

Neue Liberale werben für Freiheit und Toleranz

Unsere Ver­tei­l­ak­tionen des Grund­ge­setzes kommen gut an, auch bei den Mus­limen. Nur unsere poli­ti­schen Mit­be­werber stören sich daran.

Hier geht es zu dem Bericht des ZDF.

ZDF mittagsmagazin vom 02.02.2015

ZDF Mit­tags­ma­gazin vom 02.02.2015

 

 

Erster programmatischer Bundesparteitag der Neuen Liberalen

BPT

 

Auf dem erfolg­rei­chen Bun­des­par­teitag am ver­gan­genen Wochen­ende haben wir das erste Mal pro­gram­ma­ti­sche Anträge auf Bun­des­ebene dis­ku­tiert und verabschiedet.

Weitere Infor­ma­tionen zu den ver­ab­schie­deten Anträgen gibt aus auf der Web­seite der Bun­des­partei: www.neueliberale.org