Posts nach Kategorien: Neuigkeit

In den Lan­des­ar­beits­ge­mein­schaf­ten wird nicht nur dis­ku­tiert, sondern auch eine sozi­al­li­be­rale Politik für Hamburg erar­bei­tet. Wir freuen uns über alle Mit­glie­der und Inter­es­sen­ten, die sich in den AGs enga­gie­ren möchten. Gerne nehmen wir unter anfrage@neueliberale-hh.de auch The­men­vor­schläge ent­ge­gen. Im Juni tagt zunächst am 07.06. die Regio­nal­gruppe Eims­büt­tel, die sich mit der Politik im Bezirk Eims­büt­tel beschäf­tigt. Am 08.06. dis­ku­tiert die AG Energie, Verkehr und Umwelt über das Thema „Was ver­ste­hen wir unter sozi­al­li­be­ra­ler Ver­kehrs­po­li­tik?“ und am 15.06. geht es in der AG Inneres, Justiz und Bür­ger­rechte um den G20-Gipfel. Wir freuen uns auf span­nende Sit­zun­gen und laden alle Mit­glie­der und Inter­es­sen­ten herz­lich ein sich zu beteiligen! 

Auch in diesem Jahr nehmen wir am Ham­bur­ger Hanftag teil und freuen uns auf Ihren Besuch! Im Rahmen der Weed­week beschäf­tigt sich auch unsere Arbeits­ge­mein­schaft Inneres und Jus­tiz­po­li­tik in diesem Monat mit dem Thema Ent­kri­mi­na­li­sie­rung von Drogen. Alle Mit­glie­der und Inter­es­sen­ten sind herz­lich will­kom­men! Weitere Infor­ma­tio­nen zu unserer Posi­tion in der Dro­gen­po­li­tik finden Sie hier.

Die Neuen Libe­ra­len halten auch das neue Poli­zei­ge­setz für einen schwer­wie­gen­den Ein­griff in die Frei­heits­rechte der Bürger. Dazu die Lan­des­vor­sit­zen­den Barbara Lewy und Kay Wolkau: „Die vom Senat ange­kün­digte Abschaf­fung der so genann­ten Gefah­ren­ge­biete ist reine Augen­wi­sche­rei. Nun werden die Gefah­ren­ge­biete in Gefah­ren­orte umge­tauft, ohne dass sich im Ergeb­nis viel ändert. Im Gegen­teil: Jetzt soll sogar die kom­plette „Durch­su­chung“ einer Person möglich werden statt — wie bisher — nur eine „Inau­gen­sch­ein­nahme“ der mit­ge­führ­ten Sachen. Wir fordern vor allem die Grünen auf, ihre Ver­spre­chun­gen aus dem Wahl­kampf ernst zu nehmen. Der rechts­staat­li­che  Eti­quet­ten­schwin­del muss sofort beendet werden.“ Quentin Vill­wock, Spre­cher der AG Inneres, Justiz und Bür­ger­rechte:  „Sowohl das neue als auch das alte Poli­zei­recht stellt... Read more »

Die Neuen Libe­ra­len weisen anläss­lich des 30. Jah­res­ta­ges der Atom­ka­ta­stro­phe von Tscher­no­byl auf die auch in Hamburg noch immer bestehen­den Gefah­ren der Kern­ener­gie durch Atom­trans­porte im Ham­bur­ger Hafen hin.   Dazu die Lan­des­vor­sit­zen­den Barbara Lewy und Kay Wolkau:  „Vielen scheint, es sei mit dem beschlos­se­nen Aus­stieg aus der Kern­kraft in Deutsch­land das Problem der Atom­strah­lung erle­digt, wenn 2022 die letzten Kern­kraft­werke end­gül­tig vom Netz gehen. Doch dieser Schein trügt. Hamburg ist eine Dreh­scheibe der inter­na­tio­na­len Nukle­ar­in­dus­trie. Im Ham­bur­ger Hafen werden regel­mä­ßig radio­ak­tive Stoffe wie Uranerz etwa aus Kasach­stan, Usbe­ki­stan, Kanada oder Namibia umge­schla­gen und weiter nach West­eu­ropa ver­schifft. Wir fordern den Rot-Grünen Senat auf, seine Ver­spre­chen umzu­set­zen und sich ernst­haft für... Read more »

Am Wochen­ende (23. – 24.04.16) findet das Oster­stra­ßen­fest statt und wir sind dabei! Besu­chen Sie uns von 10 – 18 Uhr an unserem Stand (Höhe Oster­straße 36), infor­mie­ren Sie sich, sagen Sie uns Ihre Ideen für Eims­büt­tel oder spielen Sie einfach eine Runde Rie­sen­jenga mit uns — wir freuen uns auf Sie!