Sitzung der AG Energie, Umwelt und Verkehr

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Wir laden Sie und Euch herz­lich ein zur Sitzung der   AG Energie, Umwelt und Verkehr Am Montag, den 28.09.2015, 19 Uhr Schwar­zen­berg­straße 81, Hamburg-Harburg  Themen: Isabel Wiest und Malte v. Haa­st­recht werden einen Vortrag zum Thema  „Olympia in Hamburg — Ver­kehrs­kon­zept, Her­aus­for­de­run­gen und Kosten“ halten. Alex­an­der Montana wird uns seine Idee für eine Senats­an­frage (Rin­g­­bahn-Express) vor­stel­len. In Nach­ar­beit der letzten Sitzung spre­chen wir über Ein­ga­ben von Bürgern an Bezirks­ver­samm­lung und Bür­ger­schaft. Im Anschluss an die Vor­träge darf sich zu den Themen aus­ge­tauscht werden, die letzte halbe Stunde steht für all­ge­meine Fragen, Ver­schie­de­nes, die nächste Ter­min­fest­le­gung und The­men­wün­sche offen. Die Ver­an­stal­tung endet um 21.00 Uhr. Wir freuen uns auf alle Mit­glieder und Inter­es­senten, die mit... Read more »

Neuer Landesvorstand gewählt

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-Mit­glie­der für Patei­auf­bau hoch moti­­viert- Partei iden­ti­fi­ziert „Mar­ken­kerne“- Auf ihrem Lan­des­par­tei­tag am Samstag, 12.09.2015, hat die Lan­des­gruppe der Neuen Libe­ra­len Hamburg einen neuen Vor­stand gewählt. Neue Lan­des­vor­sit­zende sind Barbara Lewy und Kay Wolkau, die beide der Har­bur­ger Bezirks­frak­tion der Neuen Libe­ra­len ange­hö­ren. Sie lösen Sigrun Mast und Patric Urba­n­eck ab, die beide nicht wieder kan­di­dier­ten. Zum Schatz­meis­ter wurde Najib Karim gewählt. Mari­anne Schür­heck und Ali Haydar Mercan kom­plet­tie­ren den Vor­stand als Bei­sit­zer. Wei­te­rer Schwer­punkt des Par­tei­ta­ges war der Aufbau der Arbeits­ge­mein­schaf­ten und eine Stär­kung der Betei­li­gungs­kul­tur. Barbara Lewy: „Ich freue mich über die vielen neuen Ideen unserer Mit­glie­der für eine demo­kra­ti­sche Betei­li­gungs­kul­tur. Wir Neue Libe­rale sind eine Mitmach-Partei. Unsere the­ma­ti­schen... Read more »

Sitzung der AG Energie, Umwelt und Verkehr

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Wir laden herz­lich ein zur Sitzung der AG Energie, Umwelt und Verkehr Don­ners­tag, 27.08.2015, 19 Uhr Schwar­zen­berg­straße 81, Hamburg-Harburg Unter anderem wird Isabel Wiest, stellv. Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Neuen Libe­ra­len in der Bezirks­ver­samm­lung Harburg und Lei­te­rin der Arbeits­gruppe, einen Vortrag zum Thema „Wie funk­tio­niert Ver­kehrs­po­li­tik in Hamburg? Eine Über­sicht über das Zusam­men­spiel aller Akteure“ halten. Wir freuen uns auf alle Mit­glie­der und Inter­es­sen­ten, die mit uns über die Ham­bur­ger Verkehrs‑, Umwelt- und Ener­gie­po­li­tik dis­ku­tie­ren möchten!

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich — deshalb EHE für alle

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Zum Ham­bur­ger CSD erklä­ren die Bun­des­vor­sit­zende der Neuen Libe­ra­len Sylvia Canel, die Ham­bur­ger Lan­des­vor­sit­zende Sigrun Mast und der Har­bur­ger Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Neuen Libe­ra­len Kay Wolkau: „Wir, die Neuen Libe­ra­len wollen, dass zwei Men­schen, die Ver­ant­wor­tung für­ein­an­der über­neh­men wollen, eine EHE führen können — egal welchen Geschlechts sie sind. Denn nach Artikel 3 des Grund­ge­set­zes sind alle Men­schen vor dem Gesetz gleich — und das ist auch gut so!“ Sylvia Canel: „Fast zwei Drittel der Bevöl­ke­rung in Deutsch­land begrüßt die Mög­lich­keit einer Ehe für homo­se­xu­elle Paare. Der not­wen­dige gesell­schaft­liche Wille besteht nicht nur in Deutsch­land, son­dern auch in Europa. Die Nie­der­lande, Schwe­den, Spa­nien und Bel­gien haben sich bereits dafür ent­schieden, die Ehe für gleich­ge­schlecht­liche Paare als Insti­tu­tion... Read more »

Verwaltungsgerichte personell stärken– Asylverfahren sorgfältig und zügig durchführen!

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Eine deut­li­che Stär­kung der Ver­wal­tungs­ge­richts­bar­keit ist aus Sicht der Neuen Libe­ra­len unaus­weich­lich. Ange­sichts der weiter massiv stei­gen­den Flücht­lings­ströme und des damit ein­her­ge­hen­den Anstiegs der Asyl­ver­fah­ren erklä­ren die Neuen Libe­ra­len Hamburg: „12,7 Monate durch­schnitt­lich dau­er­ten Kla­ge­ver­fah­ren bereits 2013 vor dem Ham­bur­ger Ver­wal­tungs­ge­richt. Ange­sichts der weiter stei­gen­den Flücht­lings­ströme ver­zö­gern sich Asyl­ver­fah­ren immer mehr. Der Per­so­nal­man­gel bei der Justiz ist eine wesent­li­che Ursache für die immensen Pro­bleme bei der Flücht­lings­un­ter­brin­gung. Hier hat Hamburg direkte Mög­lich­kei­ten zu handeln, ohne auf die Zustän­dig­keit des Bundes ver­wei­sen zu können.“ Dazu Kay Wolkau, Lan­des­pro­gram­ma­tik­lei­ter der Partei: „Wir Neue Libe­rale stehen für eine bür­ger­freund­li­che, leis­tungs­fä­hige Justiz. Das für Asyl­an­ge­le­gen­hei­ten zustän­dige Ham­bur­ger Ver­wal­tungs­ge­richt ist völlig über­las­tet. Die weiter deut­lich... Read more »