Wir laden Sie und Euch herzlich ein zur Sitzung der AG Energie, Umwelt und Verkehr Am Montag, den 28.09.2015, 19 Uhr Schwarzenbergstraße 81, Hamburg-Harburg Themen: Isabel Wiest und Malte v. Haastrecht werden einen Vortrag zum Thema „Olympia in Hamburg — Verkehrskonzept, Herausforderungen und Kosten“ halten. Alexander Montana wird uns seine Idee für eine Senatsanfrage (Ringbahn-Express) vorstellen. In Nacharbeit der letzten Sitzung sprechen wir über Eingaben von Bürgern an Bezirksversammlung und Bürgerschaft. Im Anschluss an die Vorträge darf sich zu den Themen ausgetauscht werden, die letzte halbe Stunde steht für allgemeine Fragen, Verschiedenes, die nächste Terminfestlegung und Themenwünsche offen. Die Veranstaltung endet um 21.00 Uhr. Wir freuen uns auf alle Mitglieder und Interessenten, die mit... Read more »
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Neuer Landesvorstand gewählt
-Mitglieder für Pateiaufbau hoch motiviert- Partei identifiziert „Markenkerne“- Auf ihrem Landesparteitag am Samstag, 12.09.2015, hat die Landesgruppe der Neuen Liberalen Hamburg einen neuen Vorstand gewählt. Neue Landesvorsitzende sind Barbara Lewy und Kay Wolkau, die beide der Harburger Bezirksfraktion der Neuen Liberalen angehören. Sie lösen Sigrun Mast und Patric Urbaneck ab, die beide nicht wieder kandidierten. Zum Schatzmeister wurde Najib Karim gewählt. Marianne Schürheck und Ali Haydar Mercan komplettieren den Vorstand als Beisitzer. Weiterer Schwerpunkt des Parteitages war der Aufbau der Arbeitsgemeinschaften und eine Stärkung der Beteiligungskultur. Barbara Lewy: „Ich freue mich über die vielen neuen Ideen unserer Mitglieder für eine demokratische Beteiligungskultur. Wir Neue Liberale sind eine Mitmach-Partei. Unsere thematischen... Read more »
Sitzung der AG Energie, Umwelt und Verkehr
Wir laden herzlich ein zur Sitzung der AG Energie, Umwelt und Verkehr Donnerstag, 27.08.2015, 19 Uhr Schwarzenbergstraße 81, Hamburg-Harburg Unter anderem wird Isabel Wiest, stellv. Fraktionsvorsitzende der Neuen Liberalen in der Bezirksversammlung Harburg und Leiterin der Arbeitsgruppe, einen Vortrag zum Thema „Wie funktioniert Verkehrspolitik in Hamburg? Eine Übersicht über das Zusammenspiel aller Akteure“ halten. Wir freuen uns auf alle Mitglieder und Interessenten, die mit uns über die Hamburger Verkehrs‑, Umwelt- und Energiepolitik diskutieren möchten!
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich — deshalb EHE für alle
Zum Hamburger CSD erklären die Bundesvorsitzende der Neuen Liberalen Sylvia Canel, die Hamburger Landesvorsitzende Sigrun Mast und der Harburger Fraktionsvorsitzende der Neuen Liberalen Kay Wolkau: „Wir, die Neuen Liberalen wollen, dass zwei Menschen, die Verantwortung füreinander übernehmen wollen, eine EHE führen können — egal welchen Geschlechts sie sind. Denn nach Artikel 3 des Grundgesetzes sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich — und das ist auch gut so!“ Sylvia Canel: „Fast zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland begrüßt die Möglichkeit einer Ehe für homosexuelle Paare. Der notwendige gesellschaftliche Wille besteht nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa. Die Niederlande, Schweden, Spanien und Belgien haben sich bereits dafür entschieden, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare als Institution... Read more »
Verwaltungsgerichte personell stärken– Asylverfahren sorgfältig und zügig durchführen!
Eine deutliche Stärkung der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist aus Sicht der Neuen Liberalen unausweichlich. Angesichts der weiter massiv steigenden Flüchtlingsströme und des damit einhergehenden Anstiegs der Asylverfahren erklären die Neuen Liberalen Hamburg: „12,7 Monate durchschnittlich dauerten Klageverfahren bereits 2013 vor dem Hamburger Verwaltungsgericht. Angesichts der weiter steigenden Flüchtlingsströme verzögern sich Asylverfahren immer mehr. Der Personalmangel bei der Justiz ist eine wesentliche Ursache für die immensen Probleme bei der Flüchtlingsunterbringung. Hier hat Hamburg direkte Möglichkeiten zu handeln, ohne auf die Zuständigkeit des Bundes verweisen zu können.“ Dazu Kay Wolkau, Landesprogrammatikleiter der Partei: „Wir Neue Liberale stehen für eine bürgerfreundliche, leistungsfähige Justiz. Das für Asylangelegenheiten zuständige Hamburger Verwaltungsgericht ist völlig überlastet. Die weiter deutlich... Read more »