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von Isabel Wiest Mit­glied des Lan­des­vor­stands, ehem. Abge­ord­nete in der BV Harburg, Juris­tin Immer wieder werden in Hamburg Bür­ger­be­geh­ren und Bür­ger­ent­scheide in den Bezir­ken aus­ge­he­belt, aus­ge­bremst oder sogar nach einem erfolg­rei­chen Bür­ger­ent­scheid auf­ge­ho­ben, also vom Ham­bur­ger Senat evo­ziert. Ob es der beliebte Veritas Beach­club in Hamburg Harburg war, das Bis­marck­bad in Hamburg-Altona oder zahl­rei­che andere Her­zens­an­lie­gen der Ham­bur­ge­rIn­nen, oft müssen diese Perlen großen Bau­vor­ha­ben weichen. Und das all­zu­oft gegen den breiten Willen der Men­schen vor Ort. Seit 20 Jahren gibt es diese Betei­li­gungs­ver­fah­ren bereits, seit 1998 sind in Hamburg aller­dings mehr als 30 Bür­ger­be­geh­ren und Bür­ger­ent­scheide in den Bezir­ken gegen den Bür­ger­wil­len vom Senat evo­ziert worden. Dieses Vor­ge­hen führt die eigent­lich gewollte Mit­be­stim­mung der Bür­ge­rIn­nen häufig ad absur­dum, es fördert... Read more »